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PIPL - Gesetz zum Schutz persönlicher Daten (China)

Offizieller Name

PIPL oder (Chinesisch: 中华人民共和国个人信息保护法; Pinyin: Zhōnghuá rénmín gònghéguó gèrén xìnxī bǎohù fǎ), bezeichnet als Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten

Einzelheiten zu PIPL

Das Gesetz ist seit dem 1. November 2021 in Kraft.

Das PIPL gilt generell für alle Organisationen, die personenbezogene Daten verarbeiten und in China tätig sind.

Einige Bestimmungen umfassen auch die Zuständigkeit für die Datenerfassung und die Prozesse von Organisationen außerhalb Chinas. Diese gelten, wenn:

  1. der Zweck die Bereitstellung von Produkten oder Dienstleistungen für natürliche Personen innerhalb der Landesgrenzen ist
  2. die Analyse oder Bewertung von Aktivitäten natürlicher Personen innerhalb der Landesgrenzen erfolgt
  3. andere Umstände in Gesetzen oder Verwaltungsvorschriften vorgesehen sind

Die Einwilligung ist ein Hauptanliegen der PIPL und eine wichtige Rechtsgrundlage, auf der die Verantwortlichen personenbezogene Daten verarbeiten können.

Wenn es keine andere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten gibt, müssen die Sachbearbeiter die Zustimmung zur Datenerhebung und -verarbeitung einholen. Diese Zustimmung kann von jeder Person jederzeit widerrufen werden. Die Verantwortlichen dürfen die Bereitstellung von Produkten oder Dienstleistungen nicht verweigern, wenn eine Person ihre Zustimmung zur nicht wesentlichen Verarbeitung verweigert oder widerruft.

Informationen zu PIPL:

  • Offizielle Gesetzgebung hier
  • Artikel in unserem Blog hier
  • Eine rechtliche Perspektive hier