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Safe Harbor

TL;DR;

Safe Harbor bezieht sich auf eine Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2000, die eine Reihe von Standards für die Übertragung privater Daten aus der EU in die USA festlegen sollte. Sie ist seit 2015 nicht mehr gültig. Damals wurde festgestellt, dass die USA kein angemessenes Niveau des Datenschutzes bieten können.

Was ist der Safe Harbor?

"Safe Harbor" bezieht sich auf die Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2000 in Bezug auf die Übermittlung privater Daten aus der EU in die USA. Dies steht in direktem Zusammenhang mit den vom US-Handelsministerium am 21. Juli 2000 veröffentlichten "Safe Harbor Privacy Principles" und der Datenschutzrichtlinie von 1995 (umgesetzt 1998). Die Richtlinie war das erste Dokument, das auf die Verpflichtung verwies, dass die personenbezogenen Daten von EU-Bürgern nur dann in Nicht-EU-Länder übermittelt werden dürfen, wenn diese Länder ein "angemessenes Niveau des Schutzes der Privatsphäre" gewährleisten können.

Zweck dieses bilateralen Abkommens war es, den Handel zwischen der EU und den USA zu erleichtern und gleichzeitig sicherzustellen, dass die privaten Daten von Bürgern (Kunden) im Rahmen der internationalen Übermittlung sicher aufbewahrt werden. Um nach der Richtlinie von 1998 immer noch in der Lage zu sein, Daten effizient von der EU in die USA zu übermitteln, haben die beiden Parteien dieses Protokoll erstellt, das einen Rahmen dafür bietet, wie US-Unternehmen das "angemessene Datenschutzniveau" gewährleisten können.

Dies geschah im Hinblick auf die Verhinderung des versehentlichen Verlusts personenbezogener Daten, hatte aber später große Auswirkungen in direkter Verbindung mit den Gesetzen zur nationalen Sicherheit in den USA. Im Jahr 2015 wurde das Abkommen nach dem Fall Schrems I , als ein österreichischer Staatsbürger argumentierte, dass Facebook keinen angemessenen Schutz seiner persönlichen Daten in den USA bieten könne, als veraltet betrachtet.

Infolgedessen schlossen die USA und die EU ein weiteres Abkommen, den EU-US-Datenschutzschild, der ebenfalls 2020 außer Kraft gesetzt wurde.